2011_06_17_ICHR--Logo

 

   Öffentlich-rechtliche Körperschaft (Gebietskörperschaftrechte) nach Grund- und Menschenrecht
nach verbrieftem Recht, Grundgesetz Artikel 1, 25, 140 in Anwendung mit Artikel 137 WRV u. 138 WRV deutschem Recht.

   Deutschland - Österreich

 

 

 

  • Infos

    EU Charta der Gemeindefreiheiten

    Kommunale Selbstverwaltung

    Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.”

    Kommunale Selbstverwaltung nennt man die Selbstverwaltung der Verwaltungseinheiten der Kommunalebene, also der politischen Gemeinden und Städte. Dies geschieht beispielsweise durch den Status einer Gebietskörperschaft.

    Innerhalb Europas haben sich die Staaten in der Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung 1985 verpflichtet, eine kommunale Souveränität zu gewährleisten.

    Die Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland hat durch die Selbstverwaltungsgarantie in Artikel 28 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz Verfassungsrang.

    In Österreich spricht man von Gemeindeselbstverwaltung.


    Völkerrechtlicher Vertrag


    Ein Vertrag im Sinne des Völkerrechts ist eine „ausdrückliche oder konkludente Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, durch welche völkerrechtliche Rechte und Pflichten begründet werden“.[1] Völkervertragsrecht stellt neben Völkergewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen „heute die wichtigste Rechtsquelle des Völkerrechts (siehe Art. 38 lit. a IGH-Statut)“[2] dar. Er setzt, analog zum Vertrag im Privatrecht, die Handlungsfähigkeit der Partner, im völkerrechtlichen Sinne also zumindest eine beschränkte Völkerrechtsfähigkeit der beteiligten Rechtssubjekte voraus. Der Vertrag mit der höchsten geografischen Bindungswirkung ist das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht vom 22. März 1985 mit 196 Vertragsparteien.

    „Weil es im Völkerrecht keinen zentralen Gesetzgeber gibt, fungieren die völkerrechtlichen Verträge, insbesondere die multilateralen Verträge (‚Weltordnungsverträge‘), als ‚Gesetze‘ der internationalen Gemeinschaft.“[2]


    Völkerrechtssubjekt

    Ein Völkerrechtssubjekt ist ein Rechtssubjekt im Völkerrecht, also ein Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten, dessen Verhalten unmittelbar durch das Völkerrecht geregelt wird.

    Weitgehend unstrittig sind folgende Völkerrechtssubjekte anerkannt:

        Originäre (geborene) Völkerrechtssubjekte. Ihnen haftet ihre Völkerrechtsfähigkeit aus sich selbst heraus an.
        originäre staatliche Völkerrechtssubjekte:
        Staaten (im völkerrechtlichen Sinne)

    Auch die privatrechtlichen Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches, nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung, es sind privatrechtlich organisierte Gemeindeverbände. Sie agierten unter den Privatrechten der Sieger des  Weltkrieges, nun agieren die privatrechtlichen Gemeindeverbände nach Übertragung dieser
    Privatrechte der Alliierten an die Europäische Union unter den Privatrechten der Europäischen Union.

     Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasste auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung dieser Verbände, sie hatten wie die Bundesrepublik auch die Verpflichtung alle Maßnahmen, für den Genuß der Menschenrechte, zu treffen.

     "Mit "alle Angelegenheiten" wird ein umfassender gemeindlicher Aufgabenbereich fixiert, der aber durch den "örtlichen" Bezug und vor allem den "Rahmen der privaten Gesetze der Sieger" durch die Bundesrepublik, nach dem Führerprinzip, von oben nach unten   zugleich sehr stark eingeschränkt wird.

     In der Europäischen Charta der Gemeindefreiheiten - ein Gesetz auf das sich das Internationale Zentrum für Menschenrechte beruft ist klar und ersichtlich welche Rechte die in der Gemeinschaft als Gemeinde innehaben:

     die Eigenverantwortlichkeit wird traditionell in verschiedene Hoheitsrechte ausdifferenziert: Personal-, Organisations-, Finanz-, Planungs- und Rechtssetzungshoheit (Erlass kommunaler Satzungen).

     Auch diese Hoheitsrechte werden durch den Rahmen der übertragenen Bundes-Privatrechte der Sieger an die Europäischen Union, in unterschiedlicher Weise erheblich beschränkt.

    Gerade deshalb werden die Gemeinden in der partiellen-staatsrechtlichen Interpretation nicht als eigenständige staatliche Ebene gesehen, sondern sind als Untergebene der in den Rechten der Sieger agierenden privatwirtschaftlich zum Schein öffentlich-rechtlich tätigen Gebietskörperschaften, ein  Teil des zweigliedrigen, in Bund und Länder differenzierten Staates.



    ''Gemeindefreiheit''' oder '''Gemeindeautonomie''' ist die Freiheit der in der untersten Staatsebene bzw. in einer politischen Gemeinde wohnhaften Stimmberechtigten, selbständig und unabhängig im Sinne der Direkten Demokratie über ihre eigenen Angelegenheiten bestimmen zu können.

    Organe

    Im Rahmen der Gewaltenteilung bildet die Gemeinde- oder Bürgerversammlung als oberstes Organ die Legislative (gesetzgebende Gewalt). In größeren Gemeinden können die Aufgaben der Legislative durch ein Gemeindeparlament mit direkt gewählten Volksvertretern und durch Urnenabstimmungen wahrgenommen werden. Der Gemeindeversammlung ist die Exekutive, ein Gemeinderat oder eine Gemeindevorsteherschaft unterstellt. Diese wird in direkten Wahlen gewählt. Die Gemeindeversammlung kann sowohl von der Exekutive als auch von einem Teil der stimmberechtigten Gemeindemitglieder einberufen werden.

    Aufgaben und Kompetenzen

    Aufgaben, die in den Wirkungskreis der politischen Gemeinde gehören, sind: Oberaufsicht über die Gemeindeverwaltung, Erlass und Änderung der Gemeindeordnung, Beschlüsse über Ausgaben wie Bau von Straßen, Schulhäusern, Kindergärten und Sportanlagen, Genehmigung des Gemeindebudgets, Abnahme der Jahresrechnung, Festsetzung des Gemeindesteuersatzes, Sozialwesen, Grundversorgung (Wasser und Strom), Sicherheit, Kulturelle Tätigkeiten. Die Rechte der Gemeinde sind in der Gemeindeordnung festgehalten. Sie sind im Rahmen Gesetze der nächsthöheren Staatsebene und der Verfassung gewährleistet.

    Rechte der einzelnen Bürger

    Jeder Bürger hat an der Gemeindeversammlung ein Rede-, Antrags-, Initiativ- und Anfragerecht. Er kann sich zu Sachfragen äußern, die im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde liegen. Er kann beantragen, dass Geschäfte der Gemeindeversammlung verändert, verworfen, verschoben, erneut diskutiert oder dass darüber abgestimmt wird. Er kann eine Initiative zuhänden der Gemeindeversammlung einreichen und an derselben Fragen an die Gemeindebehörden stellen. Aufgrund dieser Rechte besitzen die Bürger einer Gemeinde ein Höchstmaß an politischer Mitbestimmung, sind direkt ins politische Geschehen einbezogen und tragen damit Verantwortung. Die Auswirkungen ihres Handelns können sie direkt mitverfolgen.

    Gemeindefreiheit als Voraussetzung für eine nachhaltige Demokratie

    Im Jahre 1919 hatten alle europäischen Staaten bis zur russischen Grenze demokratische Strukturen. Diese demokratischen Ansätze gingen in den meisten Staaten, die nach dem Ersten Weltkrieg erstmals eine Demokratie eingeführt hatten, zugunsten autoritärer und totalitärer Regierungssysteme wieder verloren. Die Untersuchungen von Adolf Gasser haben gezeigt, dass die Demokratie versagte, wenn es den Staaten nicht gelang, Freiheit und Ordnung in eine organische Verbindung zu bringen. Er konnte nachweisen, dass Staaten antidemokratischen Tendenzen erfolgreich widerstehen können, wenn die Bürger wirksam in den Entscheidungsprozess in den Gemeinden eingebunden sind. Staaten mit einer beim Bürger verankerten demokratischen Tradition wie die USA, Großbritannien, die skandinavischen Staaten, die Niederlande und die Schweiz widerstanden trotz Weltwirtschaftskrise und Zweitem Weltkrieg der totalitären Versuchung.

    Entwicklung in Österreich

    Seit dem ''1. Europäischen Gemeindetag'' haben in Österreich die beiden ''Kommunalverbände'', der ''Gemeindebund'' und der ''Städtebund'', in relativ kurzer Zeit die Entwicklung der Gemeindefreiheiten erfolgreich voran gebracht. Die Bundes-Verfassungsgesetznovelle von 1962 hat sich inhaltlich sehr stark der Europäischen Charta der Gemeindefreiheiten von 1953 angenähert.

    Entwicklung in Europa

    Nach dem Zweiten Weltkrieg machten sich die europäischen Völker vertieft Gedanken zur Frage, welche Grundlagen ein demokratischer Rechtsstaat braucht.
    Im September 1952 fanden am Haager Kongresses Verhandlungen über die direkte Demokratie in den Gemeinden statt. Der 1.Europäische Gemeindetag von 1953 wollte die Grundrechte der Gemeinden und ihre Freiheiten neu definieren. Er proklamierte die ''Europäische Charta der Gemeindefreiheiten''. Um diese Proklamation in eine verbindliche Rechtsnorm für alle Staaten Europas umzusetzen, wurde 1985 die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung geschaffen. Diese Konvention ist seit dem
    1. September 1988 in Kraft.

    Im Zusammenhang mit einer Institutionenreform der EU und der europäischen Verfassung bestehen Tendenzen, die Kompetenzen der Gemeinden zu reduzieren bzw. EU-weit zu vereinheitlichen. In Europa gibt es sehr unterschiedliche Modelle kommunaler Kompetenzen. Während in Frankreich oder Italien zentralistische Modelle bestehen, existieren in Deutschland oder Österreich sehr dezentrale Gemeindeverfassungen. Eine Vereinheitlichung könnte angesichts der zentralistischen Ausrichtung der EU zu einer Bevorzugung der zentralistischen Lösung und damit einer Einschränkung der Gemeindefreiheit führen. Die Auflagen der EU zur Liberalisierung der Grundversorgung schwächen den autonomen Handlungsspielraum der Gemeinden zusätzlich.

     

     

  • Gemeinden Infos

    Recht auf Gemeinden

    In der ranghöchsten Ebene des Gemeinderechtes in der Bundesrepublik  heißt es in Art. 28 Abs. 2 GG:

    "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.

    Auch die privatrechtlichen Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches, nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung, es sind privatrechtlich organisierte Gemeindeverbände. Sie agierten unter den Privatrechten der Sieger des  Weltkrieges, nun agieren die privatrechtlichen Gemeindeverbände nach Übertragung dieser Privatrechte der Alliierten an die Europäische Union unter den Privatrechten der Europäischen Union.

    Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfasste auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung dieser Verbände, sie hatten wie die Bundesrepublik auch die Verpflichtung alle Maßnahmen, für den Genuß der Menschenrechte, zu treffen.

    "Mit "alle Angelegenheiten" wird ein umfassender gemeindlicher Aufgabenbereich fixiert, der aber durch den "örtlichen" Bezug und vor allem den "Rahmen der privaten Gesetze der Sieger" durch die Bundesrepublik, nach dem Führerprinzip, von oben nach unten   zugleich sehr stark eingeschränkt wird.

    In der Europäischen Charta der Gemeindefreiheiten - ein Gesetz auf das sich das Internationale Zentrum für Menschenrechte beruft - ist klar und ersichtlich welche Rechte die in der Gemeinschaft Lebende Menschen als Gemeinde innehaben:

    die Eigenverantwortlichkeit wird traditionell in verschiedene Hoheitsrechte ausdifferenziert: Personal-, Organisations-, Finanz-, Planungs- und Rechtssetzungshoheit (Erlass kommunaler Satzungen).

    Auch diese Hoheitsrechte werden durch den Rahmen der übertragenen Bundes-Privatrechte der Sieger an die Europäischen Union, in unterschiedlicher Weise erheblich beschränkt.

    Gerade deshalb werden die Gemeinden in der partiellen-staatsrechtlichen Interpretation nicht als eigenständige staatliche Ebene gesehen, sondern sind als Untergebene der in den Rechten der Sieger agierenden privatwirtschaftlich zum Schein öffentlich-rechtlich tätigen Gebietskörperschaften, ein  Teil des zweigliedrigen, in Bund und Länder differenzierten Staates.

     Rechtsetzung aufgrund Satzungsautonomie

    Rechtsnormen können auch durch nichtstaatlich Verbände  gesetzt werden.

    Voraussetzung für die Setzung von Rechtsnormen durch nichtstaatliche Verbände ist eine staatlich durch Gesetz zugestandene Satzungsgewalt.

    Die Satzungsgewalt nichtstaatlicher Verbände wird auch Autonomie genannt.

    Ein nichtstaatlicher Verband, der von der ihm verliehenen Autonomie Gebrauch macht, setzt Recht in Form einer autonomen Satzung.

    Nichtstaatliche Verbände mit  Satzungsautonomie sind z.B. Gemeinden, Gemeindeverbände, Handwerksinnungen und Universitäten.

    Ermächtigungen zum Erlass autonomer Satzungen enthalten z.B. Gemeindeordnungen.

    Die subsidiäre und  autonome Satzung wirkt wie ein Gesetz im materiellen Sinn, jedoch in einem engeren Geltungsbereich.

        "Ein Gemeinwesen ist überhaupt vorhanden, wo es keine bloß Herrschenden und gegenüber nur Gehorchende gibt, sondern die Herrschenden zugleich auch gehorchen und beherrscht werden. Hierunter ist begriffen"

    - die reine Demokratie, wo alle natürlich fähigen Glieder des Volks zugleich an der Ausübung der Staatsgewalt Teil haben;

    - die Aristokratie, wo nur Bevorrechtete herrschen, eine Selbstregierung des Volkes mit Ungleichheit, bald Timokratie, bald Familienherrschaft, bald Geldherrschaft.

    Eine Ausartung des Gemeinwesens ist die Ochlokratie oder die wandelbare Herrschaft des augenblicklichen Willens der Masse.
    In jeder natürlichen Gesellschaftskonzeption ist die Verantwortlichkeit des Staates nachrangig

    Der Staat ist dem fälschlicherweise als untergeordnet gesehenen, lokalen Gliedern wie Stadt, Gemeinde oder Kommune für die Lösung und Umsetzung untergeordnet und empfängt  von diesen Gebietskörpern die Befehle.

    Die Gemeinden sind ein „Strukturprinzip“ für die Organisation des Volkslebens. Sie ordnen an.

    Der Wille des Volkes im Gemeinschaft handeln, das streben nach der Volksmacht, als ein Einheitliches Ganzes ist klar und ersichtlich anzuordnen, danach  vom Befehlsempfänger Staat auszuführen.

    Diese Macht ist in der Vergangenheit mißbraucht worden, wir zeigen nicht mit dem Finger auf die anderen sonder halten unseren Blick auf unser Innerstes, nicht die Feindschaft sondern die Liebe ist unser Beweggrund um den Dauerhaften Frieden für immer und ewig auf der Welt zu verwirklichen

    Für Bundesstaaten ist die heiligen Pflicht, dem Volkswillen zu entsprechen.

    Das Internationale Zentrum Verpflichtet sich zum Wohle aller Menschen die Erschaffung dieser Realität und Wirklichkeit, als Begleiter herbeizuführen, diese karitativer, erzieherische, kulturelle und gemeinnützige Aufgabe ist die heilige Pflicht jeden einzelnen Mitgliedes.

    Nach dem Subsidiaritätsprinzip, übernimmt das Volk die Eigenverantwortung durch Herrschaft des Volkssouveräne, direkt durch GEMEINDEN, es übt die Macht nun selbstständig aus, das Volk Glaubt an sich, wir das Volk brauchen keine Führer.

    Die Bundesregierung hat bei sonstigem Verbrechen gegen die Menschlichkeit dem Willen des Volkes zu entsprechen:

    Das Volk ist Herrscher und Diener zugleich!
     

  • Gemeinde gründen

    Formulare zur Gemeindegründung

    Gemeindebeschluß  PDF

    Mitgliedsantrag / Willenserklärung  PDF
     

    Warum Gemeinden gründen.
    Als öffentlich rechtliche Körperschaft (ICHR) können unsere Mitglieder (Souveräne) Gemeinden gründen, auf Grundlage der Menschenrechte (Grundgesetz Artikel 1) die unabhängig von den bereits bestehenden privatrechtlich organisierten Gemeinden des Bundes oder Landes agieren können.
    Volkssouveräne haben das Recht sich öffentlich-rechtlich und originär organisieren. Souveräne können Gemeinden gründen (Gebietskörperschaft) die dann unter Selbstverwaltung stehen. Volkssouveräne benötigen keine Erlaubnis des Bundes (Treuhänders).


    Durch die Gemeindegründung wird nach unseren Erkenntnissen die EU Usurpation unterbrochen, denn mit der Gemeindegründung erhebt der Souverän (deutsches Volk) Anspruch auf sein Hoheitsgebiet.

    Als Usurpation (von lat. usurpatio bzw. von lat. usurpare, eigentlich durch Gebrauch an sich reißen, widerrechtlich die Macht an sich reißen) wird im neueren Sprachgebrauch die Anmaßung eines Besitzes, einer Befugnis, besonders aber der öffentlichen Gewalt bezeichnet – also insbesondere die gewaltsame Verdrängung eines legitimen Herrschers, der Umsturz der Verfassung und die Unterdrückung der Selbstständigkeit eines Staates durch einen Usurpator.


    Gemeinden gründen
    Mindestens 3 Personen müssen bei einer Gemeindegründung anwesend sein. Jede Person die mit Ja abstimmt, muß den Beschluß unterschreiben (mind. 3 Ja Stimmen für Beschluß u. mindestens 3 Unterschriften).

    1.Schriftführer wählen
    2.Vorsitzenden wählen
    3.Antrag auf Mitgliedschaft mit Bekenntnis u. Willenserklärung ausfüllen
    4.Beschluß durchlesen
    5.Über Beschluß abstimmen
    6.Beschluß 2 fach unterschreiben - 1 Beschluß bleibt beim Vorsitzenden
    7.Vorsitzender sendet:
    Beschluß (original)
    Mitgliedsanträge / Willenserklärungen an die auf dem Beschluß / Antrag vermerkte Anschrift

    Formulare zur Gemeindegründung

    Gemeindebeschluß  PDF

    Mitgliedsantrag / Willenserklärung  PDF
     

    Unterlagen senden an:

    ICHR
    Arlbergstr. 137
    A - 6900 Bregenz

    Telefon +0043 (0) 680 13 46 50 6

    gemeinden@menschenrecht.at

  • Gemeinden in D

    PLZ

    Ort

     

     

    37170

    Uslar

     

     

    71729

    Erdmannhausen

     

     

    32758

    Detmold

     

     

    19273

    Dellien

     

     

    34513

    Waldeck

     

     

    37534

    Eisdorf

     

     

    37539

    Windhausen

     

     

    37539

    Bergstadt Bad Grund (Oberharz)

     

     

    37431

    Bad Lauterberg

     

     

    2350

    Neumünster

     

     

    37159

    Northheim

     

     

    37242

    Bad Sooden Allendorf

     

     

    37688

    Beverungen

     

     

    48268

    Frenen

     

     

    48612

    Horstmar

     

     

    73553

    Pfahlborn

     

     

    83367

    Petting

     

     

    49629

    Metelan

     

     

    48291

    Telgte

     

     

    48167

    Münster

     

     

    37639

    Bevern

     

     

    09337

    Hohenstein-Ernstthal

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

  • Gemeinden in AT

    PLZ

    Ort

     

     

    6900

    Bregenz

     

     

    4041

    Linz