2011_06_17_ICHR--Logo

 

   Öffentlich-rechtliche Körperschaft (Gebietskörperschaftrechte) nach Grund- und Menschenrecht
nach verbrieftem Recht, Grundgesetz Artikel 1, 25, 140 in Anwendung mit Artikel 137 WRV u. 138 WRV deutschem Recht.

   Deutschland - Österreich

 

 

 

  • Info

    Aktion Mensch werden

    Die Zeit läuft, es ist höchste Zeit zum Handeln, wenn
    wir unsere Menschenrechte, unser Eigentum
    und unsere Heimat retten wollen !

    Jeder Mernsch hat unveräußerliche und unverletzliche Rechte nach Naturrecht, Völkerrecht sowie Grund- und Menschenrecht.

    Ein Volk das seine Rechte nicht kennt, hat keine Rechte.

    Ein Volk das seine Pflichten und seine Verantwortung gegenüber allem und jedem nicht begreift, hat wiederum, keinen Anspruch auf seine Rechte.

    Rechte und Pflichten sind untrennbar miteinander verbunden.

    Das deutsche Volk repräsentiert als oberster Souverän den Staat “Deutschland”. Die Rechte des gesamten deutschen Volkes leiten sich aus dem Naturrecht, Völkerrecht sowie den Grund- und Menschenrechten ab. Diese Rechte gehen dem Grundgesetz und allen anderen Rechten vor. Diese Rechte gehören zum zwingenden Recht (ius cogens) und können weder durch völkerrechtliche Verträge, noch durch Gewohnheitsrecht ungültig, rechtsunwirksam oder beseitigt werden.

    Völkerrecht u. Naturrecht PDF
    Menschenrechte PDF
    UN Charta Allgemeine Menschenrechte PDF
    UN Charta 53/144  PDF

    Das Internationale Zentrum für Menschenrechte (IZMR / ICHR) ist
    ein öffentlich-rechtlicher und vorkonstituitioneller Grundrechtsträger als Prärogativorgan nach dem Transzendenzbezug des Grundgesetzes in Deutschland (gemäß Art. 1, 25, 140 GG mit verbrieftem Vergaberecht nach Art. 137, 138 WRV).Das deutsche Volk ist gemäß Artikel 1 Grundgesetz die Weltanschauungsgemeinschaft Menschenrechte (ICHR) und hat als Volk besondere Rechte.

    Bundesinnenministerium Weltanschauung PDF

    Das ist das Recht des gesamten deutschen Volkes.

    Der ICHR dient dazu, das Glaubensbekenntnis des deutschen Volkes zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten (Artikel 1 Grundgesetz) zu allseitiger Erfüllung der durch das gemeinsame Bekenntnis gestellten Aufgaben zu verwirklichen.

    Der ICHR dient jedoch auch dazu, an die damit einhergehenden Pflichten gegenüber den Mitmenschen und der Natur zu erinnern und anzumahnen.

    Nach dem zweiten Weltkrieg erfolgte durch die Alliierten die Dienstbarmachung des gesamten deutschen Volkes (Deutschland Österreich). Die Vertretung der Alliierten die Bundesrepublik (Bund) machten aus dem deutschen Volk  Personal (Personalausweis). Rechtsgrundlage war die Moskauer Deklaration von 5.1.1943.

     

     

    Somit ist die Bundesrepublik in Deutschland nicht die Vertretung
    des deutschen Volkes (Grundgesetz Artikel 133), sondern die Vertretung der Alliierten.

    Das deutsche Volk hat keine Regierung die es vertritt.
    (BVerfG 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]).
    (Siegmar Gabriel SPD Rede in 2010)

    Die Bundesrepublik in Österreich hat die Rechte von der
    Sowjetunion übertragen bekommen und nicht vom
    österreichischen Volk. (Staatsvertrag von Wien)

    http://deutsches-amt.de
    http://zeb-org.de
    http://deutschlandanzeiger.com
    http://politische-aufklaerung.de


    Es ist an der Zeit, daß, das gesamte deutsche Volk seine
    Grund- und Menschenrechte sowie sein Recht au
    f
    Selbstbestimmung wahrnimmt.

    Situation  Deutschland - Österreich  PDF

    Durch die Geschehnisse in der Vergangenheit,
    erfuhr das gesamte deutsche Volk eine Statusminderung.

    Die Österreicher sind gemäß geltendem Recht
    zwar Staatsbürger, es steht aber nirgendwo
    das ein Österreicher nach dem Gesetz
    eine natürliche Person (= Mensch) ist.

    Die Deutschen, sind zwar nach geltendem Recht (BGB § 1)
    natürliche Personen (= Mensch) verzichten aber durch
    Beantragung des Personalausweises
    unwissend darauf.

    Demgemäß hat die NGO BRD (GmbH) nur Personal
    (Personalausweis) und muß als Vertretung der
    Besatzungsbehörden die Menschenrechte nicht beachten.

    Eine Petition im BRD Bundestag, Menschenrechts-
    verletzungen unter Strafe zu stellen, wurde
    vom Bundestag abgelehnt.

    In Österreich hat das Volk bedingt durch den Krieg und
    die Annexion durch Deutschland eine rechtlichtliche
    Statusminderung erfahren.

    Durch diese Statusminderung kann sich
    kein Österreicher auf die Menschenrechte berufen.

    Die folgenden Rechte als Mensch kann weder das Personal der
    BRD, noch können es die Österreicher bedingt durch Ihre
    Statusminderung,
    einfordern!

    Menschenrechte PDF

    Jeder Mensch hat Rechte und Pflichten, d.h. mit der Einforderung von Rechten stehen wir auch in den Pflichten!



     

  • ICHR / IZMR

    Rechtskonstrukt der Volkssouveräne

    Das Internationale Zentrum für Menschenrechte die Körperschaft der Volkssouveräne. Diese Körperschaft ist nicht PERSONENGEBUNDEN. Sie ist eine deutsche JURISTISCHE PERSON, ein Rechtskonstrukt von der Staatliche Rechte ausgehen, im Gegenteil zu anderen Körperschaften wie z.B.  CORPUS KATHOLIKUM.

    Diese Körperschaft des Menschenrechtes ist für ALLE Völker gedacht und wird ALLEN Völkern der Welt die Freiheit bringen.

    Sie ist eine ständigeOrganisation und besitzt volle Rechtspersöhnlichkeit, dazu berufen nur an der Verwirklichung des Weltfriedens zu arbeiten.

    In einer überpositiven Verfassung geschaffen für die Menscheit wird durch die Konfession der deutschen Volkssouveräne der Weltfriede herbeigeführt werden.

    Der Weltfriede kann nur durch die Umsetzung, Wahrung, Schutz und Förderung der universalen Menschenrechte erlangt werden.

    Die originären Völkergemeinschaften dieser Welt sind aufgerufen an der aktiven Umsetzung der universalen Menschenrechte mitzuwirken.

    Die Ziele sollen Eigenverantwortung und Selbstbestimmung eines jeden einzelnen Menschen fördern und stärken, damit jede Gesellschaft die dringend erforderlichen Maßnahmen zur bereits begonnenen Neutransformation einleiten kann. Um diese Ziele zu erreichen, ist es notwendig, all diejenigen zu unterstützen, die sich zu den universalen Menschenrechten bekennen

  • Friedensvertrag

    Einleitung des Friedensvertrages

    Die unerfüllte Klausel der Weltkriege ist die  freiheitlichen Demokratie  der Menschenrechtsherrschaft, eine öffentlich organische Struktur der Volkssouveränität.

    Daher ist die Unbedingte Voraussetzun eines weltweiten Friedensabkommens die Umsetzung der Konfession zu den Menschenrechten, eine in Deutschland verankerte und Österreich beginnende völkerrechtlich geforderten Willensäusserung der Volkssouveräne zur Menschlichkeit, die Voraussetzung für die geforderte Befreiung und den Frieden.

    Wer die Eigentümer der Soveränität - daher des Staates ist, wurde mehrmals in Debatten von Nationalversammlungen festgestellt - das Volk, die Volkssouveräne.

    Wenn das Volk nicht aktiv und aufgeklärt mitarbeitet ist die Freiheit und Selbstbestimmung, durch Bevormundung und Fehlleitung gefährdet, Freiheit ist ein ewiger Kampf.Diesbezüglich Auszüge aus den Protokollen der Nationalversammlung 1848. Das Problem der Willensübertragung im Sinne des Weltfriedens, die Aufklärung über die Souveränitätsrechte - den Menschenrechten.

    Dies ist ist die Mission des Internationalen Zentrums der Menschenrechte

    Mangels Aufklärung und Bildung haben fast alle  Völker der Welt im Zeitalter der Diktatoren freiwillig eine totale Statusminerung herbeiführt,  Unterwarfen sich Diktatoren und Führern.

     Die Völker stehen immer noch unter der Vormundschaft, resultierend aus einer stillschweigenden Zustimmung - dem Kuratel des Mandatar Systems der Vereinten Nationen , daher werden sie durch treuhänderisch tätige Gewahrsamsstaaten verwaltet.

    Nach Erfüllung dieser Treuhanschaftlichen Verpflichtungen aus den Schuldrechtlichen Verträgen sind die Volkssouveräne nun in der Pflicht die vorgegebene Konfession zu den natürlichen Grund- und Menschenrechten umzusetzen, einer völkerrechtlichen Amnestieklausel.

    Stillstand und Anteilslosigkeit gefähret die Macht diese Volkssouveräne, es entspricht nicht der Menschlichkeit, wer Menschenrechte beansprucht hat auch Pflichten.

     Gleichgültigkeit ist der Nährboden für das Böse. Menschlichkeit drückt das gegenteilige Gefühl die Liebe aus, die voraussetzung für ein ganzen Gemeinwesen.

     Logischerweise ist diese Amnestieklausel vertraglich aus der  Völkerbundsatzung abzuleiten, sie wurde nach dem Ende des ersten Weltkrieges stillschweigend Ratifiziert, ist eine selbstverpflichtung der Völker, daher der Eigentümer der Souveränität, der gesamten der Welt - pacta sunt servanda.


    Deutsches Volk

    Deutschland ist seit dem Führerprinzip für das deutsche Volk faktisch nicht greifbar und mangels natürlichen Strukturen nicht vorhanden.

    Volkssouveräne führten unter dem Führerprinzip herrührenden Willenslosigkeit, mangels Eigenverantwortung und Fremdbestimmung, eine Statusminderung herbei.

    Die selbstverpflichtung in der Völkerbundsatzung und des darauffolgenden stillschweigenden Einverständnisses nahm jeden in die Pflicht.

    Ein Selbstverpflichtung fast aller Völker derWelt,  welche in Deutschland anhand des deutschen Gewohnheitsrechts die Zustimmung, erfuhr nahm jeden einzelnen Menschen partiell in die Pflicht - pacta sunt servanda.

    Die Menschen in Deutschland haben, nach Erfüllung der Reperationsverpflichtung im letzten Jahr, sich Emanzipiert sich aus der Vormundschaft des Treuhandrates lossgelöst, wollen nach installierung der Körperschaft des Menschenrechtes, wieder durch ihre Macht in Selbstbestimmung handeln und daher dem privatrechtlichen Strukturen abschwören und ihrer Eigenverantwortung  als Volkssouveräne wahrnehmen den Menschenpflichten entprechend Taten setzen und den Platz unter den freien Völkern der Welt einnehmen.

    Nach den Friedensbeschlüssen mit den internationalen Volkssouveränen, auf der natürlichen (originären) Ebene des Völkerrechts, sind Privatrechtliche Strukturen eine Verletzung der Menschenwürde, die des deutschen Volkes, daher sind natürliche organische Strukturen wiederherzustellen.

    Die Privatrechte die anhand der Privatwirtschaftsverwaltung praktiziert wurden gingen nicht vom Volk aus sondern von den Siegern.





    n:

  • Menschenrechte

    Ein Volk das seine Rechte nicht kennt, hat keine Rechte.

    Wer die Verantwortung für sich selber, seine Mitmenschen, für die Tiere und die Natur nicht erkennt ist ..............

    Sei Du die Veränderung die Du in der Welt sehen willst!

    Viele beschweren sich über zu wenig Mitsprache in der Politik, über Menschenrechtsverletzungen, ein ungerechtes Sozial- und Geldsystem und vieles andere mehr. Die Menschen haben das Gefühl Sie haben in Ihrem eigenen Land nichts mehr zu sagen und empfinden eine Hilflosigkeit gegenüber den Entscheidungsträgern. Das Volk beklagt sich zwar darüber, das es keine Rechte hat, versteht aber nicht warum das so ist.

    Die Frage ist, wie kann man etwas ändern.

    Wer keine Menschenrechte hat (Österreich) oder auf seine Menschenrechte unwissend und freiwillig verzichtet (Deutschland), hat keine Rechte.

    Ein freier Mensch, der sich als Souverän des Landes versteht, hat Rechte und Pflichten, denn er ist als Teil des Volkes auch Teil der verfassungsgebenden Gewalt. Mit der Verfassungswahl überträgt der Souverän (Volk) einen Teil seiner Rechte in Form einer Verfassung an die, die dann im Auftrag des Volkes den Staat verwalten, schützen und regieren.

    Vereinfacht ausgedrückt, ist das Volk (Souverän) der Chef und die Politik hat das zu tun, was das Volk gemäß Verfassung, Mitbestimmung, Volksbegehren oder Volksabstimmungen gemeinsam beschlossen hat. Die Verfassung legt fest, wie das Volk gemeinsam leben will, wie es regiert werden will und für welches Gemeinschaftsleben sich das Volk entschieden hat.

    Die Lösung:
    Wenn Sie mitentscheiden wollen, wenn der Staat nach Ihren Vorstellungen regiert werden soll, dann holen Sie sich ihre Grund- und Menschenrechte zurück und verzichten Sie nicht freiwillig darauf.

    Es geht nicht das sich der Souverän (Volk) des Landes, von der Politik alles vorschreiben läßt und der Souverän (Volk) schon wieder blind gehorcht und Unrecht billigt. Das hat man uns schon einmal vorgeworfen und gerade passiert es schon wieder.

    Jeder Mernsch hat unveräußerliche und unverletzliche Rechte nach Naturrecht, Völkerrecht sowie Grund- und Menschenrecht. Zu diesen Rechten gehören natürlich auch Pflichten, die jeder genauso ernst nehmen sollte.


    Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind.[1] Die Idee der Menschenrechte ist eng verbunden mit dem Humanismus und der im Zeitalter der Aufklärung entwickelten Idee des Naturrechtes.

    Menschenrechte werden heute gewöhnlich als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zum Schutz seiner Freiheitssphäre verstanden.

    Weil aber Menschenrechte auch von dritter Seite bedroht werden, wird davon ausgegangen, dass außerdem zu jedem Menschenrecht eine staatliche Schutzpflicht gehört, mit der erst ein Menschenrecht vollständig verwirklicht werden kann.

    Es scheint zu wenigen bewußt zu sein, daß Rechte selbstverständlich auch Pflichten enthalten. Das Erinnern an Pflichten ist der konkrete Weg an die Menschenwürde zu erinnern. Er ist aber der ursächlich-orientierterte, nachhaltig wirksamere und letztlich menschenwürdigere Weg.

    Kein Mensch, kein Staat, keine Organisation, keine soziale Gruppe und kein staatlicher Apparat steht über den Dingen oder jenseits von Gut und Böse. Jeder Einzelne ist seinem Gewissen unterworfen, trägt die Folgen seines Handelns und soll sich im Geist der Brüderlichkeit verhalten. Dies verbietet das Krieg führen, die Gewalt und den Terrorismus, schließt allerdings die Selbstverteidigung im Falle eines Angriffs nicht aus.

    Ein Leben in Wahrhaftigkeit und Toleranz ist gefordert. Dies bedeutet zum Beispiel, dass niemand (auch kein Politiker, Unternehmer, Reporter oder Wissenschaftler) seinen Mitmenschen belügen, betrügen oder manipulieren soll. Hass, Gewalt und Krieg im Namen einer Religion, einer Weltanschauung oder einer politischen Meinung widersprechen dieser Erklärung. Religionsgemeinschaften und Autoritäten, die Feindschaft, Gewalt, Intoleranz oder gar Krieg predigen, verdienen den Verlust ihrer Gefolgschaft und ihres Ansehens.
     

    Werde Mensch mit Rechten und Pflichten!

    Übernimm als Souverän für Dich, deine Familie, dein Volk, dein Land, die Natur und alle Lebewesen, die Verantwortung.

    „Behandle andere so, wie du von ihnen behandelt werden willst.“

    „Was du nicht willst, dass man dir tut, das füg’ auch keinem anderen zu.“

    „Der Weg des Lebens ist: Liebe deinen Nächsten, alle Lebewesen und die Natur wie dich selbst.”

    „Was für mich eine unliebe und unangenehme Sache ist, das ist auch für den anderen eine unliebe und unangenehme Sache.
    Was da für mich eine unliebe und unangenehme Sache ist, wie könnte ich das einem anderen aufladen?“
    .

  • ICHR Verfassung Gesetze

    ICHR Links
    Verfassung, Gesetze, Amtsblatt, Deutsches Amt für Menschenrechte, Infos zu Menschenrechten


    Verfassung (ICHR)

    http://zeb-org.de/verfassung-zeb.html


    UMR Charta (ICHR)

    http://zeb-org.de/umr-charta.html



    Organe ICHR

    http://zeb-org.de/organe.html


    Amtsblatt  / Gesetze (ICHR)

    http://deutschlandanzeiger.com/amtsblatt


    Infos, Gesetze, Verfassung, Organe, Strukturen des ICHR

    www.menschenrecht.at


    Deutsches Amt für Menschenrechte

    http://deutsches-amt.de/


     

  • Rechte des ICHR

    Rechte des ICHR
    nach Grundgesetz Artikeln 1, 25, 140, in Verbindung mit Artikel 137 WRV und 138 WRV.

    ICHR

    Der ICHR ist eine karitative, unabhängige anonym-aktive und öffentlich-rechtliche Körperschaft nach deutschem Recht zur

    Wahrung, Umsetzung und Schutz sowie Förderung der Menschenrechte

    für das bürgerliche Volk im Bund.

    Sie untersteht keiner staatlichen Aufsicht und ist eine Gebietskörperschaft des Bürgers nach Art. 1, 20 Grundgesetz für das Volk in Deutschland.

    Die Rechte und Aufgaben dieser Menschenrechtsgemeinschaft ist nach Recht, Gesetz, Landesverfassung, Grundgesetz, deutsche Verfassung, Völker- und Naturrecht als Bekenntnis des bürgerlichen Volkes, zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt zu verwirklichen, verbrieft.

    Der ICHR steht für Menschenrechte und wird nach deutschem Recht und nach deutscher Verfassung tätig. Er untersteht keiner staatlichen Aufsicht und keiner staatlichen Gerichtsbarkeit unter eigener Immunität. Der ICHR ordnet und verwaltet unter eigenem Gesetz, vergibt Ämter und Aufgaben selbstständig.

    WERBUNG gibt es an jeder Ecke, Menschenrechte nicht!

    Die Menschenrechtsverletzung ist in der BRD kein Straftatbestand (§1 StGB)!)
    ISENSEE, J., Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 41

    "Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz und Rechtswegegarantie..." "Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist."

     

    Dienstherrenfähigkeit

    Die durch den Begriff der öffentlich-rechtlichen Körperschaft vermittelte Dienstherrenfähigkeit
    (vgl. BVerfGE102, 370/388) ermöglicht es, Dienstverhältnisse öffentlich-rechtlicher Natur zu begründen, die nicht dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht unterliegen. Mit der
    Dienstherrenfähigkeit einher geht die Befugnis, einseitige Disziplinarmaßnahmen mit öffentlich-rechtlicher Wirkung zu verhängen. Die Beamtengesetze gelten für kirchliche Beamte nur, wenn sie für anwendbar erklärt wurden (BVerfGE 55, 207/230 f.).

    Organisationsgewalt
     

    Die Organisationsgewalt stellt eine Kompetenz zur Bildung, Errichtung, Einrichtung, Änderung und Aufhebung öffentlich-rechtlicher Untergliederungen und Organe dar (vgl. BVerfGE 102, 370/371). Zwar garantiert Art. 137Abs. 5 Satz 1 WRV zunächst nur den Bestand des Status quo korporierter Organisationen. Dem Zweck des Körperschaftsstatus würde es jedoch zuwider laufen, wenn korporierte Religionsgemeinschaften keine oder nur klassische Untergliederungen in öffentlich-rechtlicher Form neu begründen oder ändern dürften (Morlok, in: Dreier, GG, Bd. III, 2000, Art. 140 Rn. 90).

    Rechtssetzungsgewalt

    Die Rechtssetzungsgewalt ist die Befugnis zur öffentlich-rechtlichen Regelung der Beziehungen zu den Mitgliedern (Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG,7. Aufl. 2004, Art. 140 Rn. 17). Sie beinhaltet die Kompetenz, über die normative Strukturierung des Religionsgesellschaftlichen Binnenbereichs (Kirchenrecht) hinaus die einzelnen Korporationsrechte (insbesondere die Dienstherrenfähigkeit und das Recht auf Steuereinzug) dem jeweiligen religiösen  Selbstverständnis entsprechend normativ mit öffentlich-rechtlicher Wirkung autonom auszugestalten (Morlok, in: Dreier, GG, Bd. III, 2000, Art. 140 Rn. 91).

    Parochialrecht

    Das Parochialrecht umfasst das Recht, alle Angehörigen der jeweiligen Konfession in einem Gebiet ipso iure als Mitglieder in Anspruch zu nehmen. Die Zugehörigkeit eines Mitgliedes zu einer Gemeinde wird im Parochialsystem allein durch Wohnsitznahme begründet (BVerfGE 102, 370/371).

    öffentliche Sachenrecht

    Das Öffentliche Sachenrecht spricht die Befugnis zu, Vermögensgegenstände zu öffentlichen Sachen widmen zu können (vgl. BVerfGE 102, 370/388). Die derart gewidmeten
    Sachen sind mit einer öffentlich-rechtlichen Dienstbarkeit belastet, so dass sie nur im Dienste des bestimmten Zwecks benutzt werden dürfen. Der bezweckte Gebrauch erfährt
    somit eine besondere Absicherung gegenüber jedermann
    .

    Besteuerungsrecht

    Das Besteuerungsrecht wird in Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 Abs. 6 WRV ausdrücklich garantiert. Der Körperschaftsstatus gibt der Vereinigung gemäß Art. 137 Abs. 6 WRV einen Anspruch gegen das zuständige Land, ihr das Besteuerungsrecht zu verleihen, die Erhebung gesetzlich zu regeln, sich an dem Vollzug einschließlich des Verwaltungszwanges zu beteiligen und insgesamt die Möglichkeit geordneter Verwaltung der Kirchensteuer sicherzustellen (BVerfGE 19, 206/217; 44, 37/57; 73, 388/399). Damit sollen die Rechtsgrundlagen für eine dauerhafte und solide Finanzierungsmöglichkeit der Religionsgemeinschaften erhalten bzw. geschaffen werden. Das Land kann sich auf die allgemeine Ermächtigung zur Erhebung von Kirchensteuern beschränken und die Einzelregelung des formellen und materiellen Kirchensteuerrechts den steuerberechtigten Religionsgemeinschaften überlassen oder aber die Besteuerung selbst näher gesetzlich regeln (BVerfGE 19, 253/258; 73, 388/399). Zulässig sind die Einziehung der Kirchensteuer durch staatliche Finanzämter und die Ausgestaltung der Kirchensteuer in Abhängigkeit von der Einkommensteuer (BVerfGE 44, 103/104), die
    Einbehaltung der Kirchensteuer durch den Arbeitgeber (BVerfGE 44, 103/104) sowie unterschiedliche Steuersätze in verschiedenen Landesteilen (BVerfG-K, NVwZ 02, 1498).

    Insolvenzunfähigkeit

    Auch die Insolvenzunfähigkeit öffentlich-rechtlicher Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts unmittelbar dem Grundgesetz zu entnehmen (vgl. BVerfGE 66, 1/17ff.). Zur Begründung wird dabei in erster Linie jedoch nicht auf den Körperschaftsstatus als solchen, sondern auf die Garantie
    freier Selbstordnung und -verwaltung nach Art. 137 Abs. 3 WRV abgestellt.


    -
    Steuer- und gebührenrechtliche Ausnahmetatbestände
    - Sonderregelungen im Arbeits- und Sozialrecht für Mitarbeiter der Religionsgemeinschaften
    - Freistellung von staatlicher Kontrolle,z.B.bei Immobilienerwerb und Handel mit Kunstgegenständen
    - Besonderer Schutz des Eigentums der Religionsgemeinschaften
    - Schutz durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
    - Datenschutzrechtliche Begünstigungen
    - Medien (Berufung in Rundfunkräte und Einräumung von Drittsenderechten)
    - Besondere Gestattungen (z.B.Betrieb von Friedhöfen, Beurkundungen)
    -

    Vollständige Information über dieses allgemeine Recht erhalten Sie vom Bundesinnenministerium.   PDF

  • Info D - AT
  • Mitgliedschaft

    Werden sie Mitglied in unser Weltanschauungsgemeinschaft Menschenrechte

    Das gesamte Volk bekennt sich gemäß Grundgesetz Artikel 1 zu den Menschenrechten.

    Grundgesetz Artikel 1
    (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

    Die Wahrheit ist, der Bundestag hat eine Petition abgelehnt, Menschenrechtsverletzungen unter Strafe zu stellen. Die BRD kennt keine Menschenrechte.

    Werden Sie kostenloses Mitglied beim ICHR um das Bekenntnis des deutschen Volkes umzusetzen, es ist an der Zeit zu handeln.

    Mitgliederanträge PDF

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    Impressum

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    – Charta von Paris für ein neues Europa
    – UNO – Resolution der Generalversammlung A/RES/53/144
    – EU – Annex doc 10111/06 – UNO – Resolution 217 A (III)
    – Londoner Charta für Menschenrechte
    – Haager Landkriegsordnung (HLKO)
     

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